Basis Berlin für Frieden
Treff
Donnerstags 19 Uhr antiwarcafe
 

                          siehe auch http://www.factcheck.de      Strategiekongreß AG Frieden

  Modrow Trnoplje Racak Rugovo Hunzinger Fischer Ganser  

                                                                                                                                                                                                                              

     
                                                                                                                                                                                                                                                           
     
                                                                                                                                                                                                                                          
     
  NDS - Juan Guaidó - Ein Putschist* (Staatschef) aus dem Regime-Change-Labor  
  *  Änderung durch Redaktion AG Aufstehen Frieden  
     
  Ostermarsch 2019  
     
     
     
     
     
     
     
  Treffen AG Frieden 04. 11. und 18.04.2019

A) Vorbereitung Strategiekongreß:
   Vorschlag Tagesordnung 12 Uhr Beratung
   a) Aussprache über die Motive für Mitarbeit in AG Frieden und Entwicklung einer Strategie
       Einschätzung der aktuellen Lage der Friedensbewegung
       Die handfesten materiellen und strategischen Interessen hinter der Aufrüstungspolitik
       Erhöhtes Risiko für einen (ungewollten!) Atomkrieg

       wie tragen wir dazu bei, daß Thema Frieden zurück in den öffentlichen Diskussionsraum zu bringen

       wie können wir überzeugend über die realen Kriegsgefahren aufklären
       wie verbreiten wir Informationen zum Thema unter Einbeziehung alternativer Medien
      
wie können wir beitragen, die Spaltung der Friedenskräfte zu überwinden,
       wie gewinnen wir neue Mitstreiter, insbesondere Jugendliche
   b) Verständigung über potentielle Partner im Kampf um Frieden, Organisationen, Personen
   c) Bilanz bisheriger Aktivitäten einschließlich Ostermarsch   
   Vorschlag Tagesordnung Beratung Nachmittag
   a) Verständigung über Beteiligung an Aktionen anderer Organisationen
   b) Planung eigener Aktionen

 
     
     
  Die Seite ist im Aufbau,
das Bild enthält Links zu den Begriffen
 
     
     
     
   

Kleines ABC des Friedens

 

Frieden

zur Diskussion:

5-Punkte Programm der Fridensbewegung

1. Völkerrecht achten
2. keine fremden Staaten bombardieren
3. keine Rohstoffkriege führen
4. keine Waffen in diese Länder liefern
5. keine Kriegspropaganda verbreiten,
welche die Menschen gegeneinander aufhetzt

 

A) Ausgangspunkt ist Grundgesetz zu Krieg und Frieden

Art 1

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Art 26

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Im Falle des illegalen Krieges der NATO gegen Jugoslawien gab es zahlreiche Klagen gegen Schröder und Scharping, der Generalstaatsanwalt lehnte sie jedoch ab, da er dem Justizminister weisungsgebunden unterstellt ist.

B) Beteiligungen Deutschlands an Kriegen
siehe auch NATO

1) 24.03.1999 Bundeskanzler Schröder, Verteidigungsminister Rudolf Scharping und Außenminister Joschka Fischer führen Deutschland in den illegalen Krieg gegen Jugoslawien

Verschiedene Organisationen klagten dagegen unter Hinweis auf das Grundgesetz, der Oberstaatsanwalt lehnte die Klage ab, da nicht unabhängig entscheiden kann sondern dem Justizminister weisungsgebunden unterstellt ist.

2) Am 7. Oktober 2001 begannen amerikanische und britische Streitkräfte mit der
Operation Enduring Freedom (OEF) in Afghanistan (im Rahmen des sogenannten Krieges gegen den Terror)

3) 2002–2010 unter US-Führung: Operation Enduring Freedom als Teil des Kampfes gegen den Terrorismus mit zeitweise bis zu 4.900 deutschen Soldaten. Als Einsatzgebiet der Bundeswehr außerhalb Deutschlands wurde durch das Mandat des Deutschen Bundestages die arabische Halbinsel, Mittel- und Zentralasien und Nordost-Afrika sowie die angrenzenden Seegebiete festgelegt. Die Beteiligung Deutschlands im Ausland besteht (bestand) aus

4) 2001–2002: Bereitstellen von Lufttransportkapazität (in über 130 Einsätzen mit Transall C-160 wurden mehr als 500 Personen und knapp 600 Tonnen Material nach Vorgaben der US-Streitkräfte von Ramstein nach Istanbul geflogen);

5) 2002–2003: Einsatz von ABC-Abwehrkräften in Kuwait (drei Einsatzkontingente);

6) 2002–2005: Einsatz von Spezialkräften in Afghanistan;

7) 2002–2010: Marinepräsenz am Horn von Afrika.

8) Januar 2002 bis 31. Dezember 2014 ISAF-Einsatz in Afghanistan zur Friedenssicherung unter GBR (ISAF 1), TUR (ISAF 2) und DEU/NLD Kommando (ISAF 3). Seit ISAF 4 im Jahr 2003 unter NATO-Führung. Seit 5. April 2007 wurden zusätzlich auf Bitten der NATO sechs Aufklärungsflugzeuge der Luftwaffe in Afghanistan stationiert. Mit Beschluss des Bundestages vom 13. Oktober 2007 wurde der Einsatz der Flugzeuge mit dem Kontingent ISAF zusammengelegt. Ab 26. Januar 2012 betrug die Mandatsobergrenze 4.900 deutsche Soldaten.

9) Februar 2011: Die Operation Pegasus während der Aufstände in Libyen zur Evakuierung von Zivilisten aus Libyen.

10) April 2014 bis 30. April 2015 Beteiligung am Schutz des US-amerikanischen Spezialschiffs Cape Ray im östlichen Mittelmeer, an Bord dessen syrische Chemiewaffen vernichtet wurden. Für diese Aufgabe wurden eine Fregatte und bis zu 300 Soldaten eingesetzt.[5][6]

11) 2015 bis 2018 Ausbildungsunterstützung der Bundeswehr im Irak. Ausbilder und Berater der Peschmerga in der Autonomen 
    Region Kurdistan im Rahmen des Kampfes gegen den Islamischen Staat

12) Anti-IS-Einsatz (Counter Daesh) 2015 18.10.2018 31.10.2019 Kampf gegen den IS in Syrien und Fähigkeitsunterstützung im Irak

Quelle: https://de.wikipedia.org

D) Drohnenkrieg

 

 

F) Filme

Die Verlegerin

 

 

G)    Geld

Deutschland gibt jährlich über 30 Mrd € für die Rüstung aus,
USA w
ollen, das diese Summe auf über 80 Mrd € erhöht wird

besser klingt es, zu sagen, wir erhöhen auf 2%

 

K)   Kriege

 

 

Krisen

 

 

L) Losungen

NATO raus - Stationierungsabkommen kündigen - innerhalb von 1 Jahr umsetzen
Die Bundesrepublik wäre völkerrechtlich befugt, den Aufenthaltsvertrag einseitig zu kündigen.
(Lt. Kurzinfo Wiss. Dienst des Bundestages zur Militärbasis Ramstein 17.01.2017)

raus aus der Nato NATO-Vertrag (1949) Artikel 13
"Nach zwanzigjähriger Gültigkeitsdauer des Vertrages kann
jeder vertragschließende Staat aus dem Verhältnis ausscheiden,
und zwar ein Jahr nach Erklärung seiner Kündigung."

 

Pseudolosungen

NATO auflösen - das kann kein Staat entscheiden, auch nicht Deutschland

 

M) Medien

Nachdenkseiten

 

 

N) NATO

NATO

 

gegründet 4.4.1949 (Warschauer Vertrag erst 14. Mai 1955)

1) im Kalten Krieg

Lord Ismay, einer der ersten Generalsekretäre sagte:
...she was created to "keep the Soviet Union out, the Americans in, and the Germans down."
..."Sie wurde geschaffen, um die Sowjetunion draußen, die Amerikaner drin und die Deutschen runter zu halten"

 https://www.nato.int/cps/en/natohq/declassified_137930.htm

24.03.1999 - illegaler Krieg gegen Jugoslawien
Das Ergebnis: über 3.500 Tote

2) im Krieg gegen den Terror

Der NATO-Rat beschloss daraufhin, die Anschläge vom 11. September 2001 als Angriff auf die Vereinigten Staaten unter Artikel 5 des Washingtoner Vertrags zu werten. Dort ist festgesetzt, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen (gemeint sind die Vertragsparteien) in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird.
 der Verteidgungsfall wurde ausgerufgen und mobil gemacht
Deutschlandfunk 28.02.2014

Am 7. Oktober 2001 begannen amerikanische und britische Streitkräfte mit der
"Operation Enduring Freedom" (OEF) in Afghanistan, angeblich, um Osama Bin Laden zu fangen.
Dies war ein illegaler Krieg.
Das Ergebnis: über 21.000 Tote
(IPPNW 2015)

Am 20. März 2003 begann der Irakkrieg oder Dritte Golfkrieg mit der Bombardierung ausgewählter Ziele in Bagdad. Es war eine völkerrechtswidrige Militärinvasion der USA, Großbritanniens und einer „Koalition der Willigen“ gegen den
   Irak  

Libyen

Syrien

 

 

 

 

 

O) Organisationen

https://www.no-to-nato.org/ Kristine Karch interview Weltnetz.tv https://weltnetz.tv/video/1238-nato-aufloesen NATO auflösen

https://www.wri-irg.org/de

 

 

P) Personen

 

Eugen Drewermann Laura von Wippersperg   OSL Jochen Scholz
  General heiz Loquai   Dr. Daniele Ganser   
Jutta Kausch   Prof. Rainer Mausfeld   Daniela Danhn
       
         

 

 

 

 

R) Regierung

 

 

 

 

R) RUSSLAND

 

R) Rüstungsindustrie

 

 

T) TOTE

U) USA

 

 

 

 

 

W) Waffen